News – Seite 594
-
Gabriele Fograscher: SPD fordert Verbesserungen des Wahlrechts für Analphabeten
Zur Einbringung des Antrages der SPD-Bundestagsfraktion zur Erleichterung des Wahlvorganges für Menschen mit Lese- und Rechtschreibschwäche …
-
Heinz Paula: EU bescheinigt Aigner Untätigkeit beim Tierschutz
Anlässlich der heutigen Kommissions-Aufforderung an Bundesagrarministerin Aigner zur Umsetzung der EU-Vorschriften zur Schweinehaltung …
-
Klaus Barthel: Bundesregierung verteidigt Bestrebungen der EU-Kommission zur Liberalisierung der Wasserversorgung.
In seiner Funktion als wirtschaftspolitischer Sprecher der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion kommentiert Klaus Barthel: In …
-
FDP lädt SPD-Experten Widuckel zu Diskussion über bessere Wirtschaftspolitik ein
Die FDP will sich vom SPD-Experten Prof. Dr. Werner Widuckel Anregungen für eine bessere Wirtschaftspolitik für den Freistaat holen. …
-
Kohnen: Individuelle Förderung statt exemplarischer Bestrafung durch Sitzenbleiben
SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen warnt davor, bei der Diskussion über eine Abschaffung des Sitzenbleibens auf ideologischen …
-
Heinz Paula: Pferdefleischskandal - Aigners große Show umgeht die echten Probleme der Ernährungsindustrie
Zu den Ankündigungen der Bundesministerin Ilse Aigner im Zuge des Pferdefleisch-Skandals erklärt der agrarpolitische Sprecher der …
-
Klaus Barthel: Freihandelsabkommen zwischen USA und EU muss arbeitsrechtliche, soziale und ökologische Standards enthalten
Zur aktuellen Debatte über ein Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU erklärt der Bundesvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft …
-
Kohnen: Doppelzüngige CSU bei Gasförderung durch „Fracking“
Das ist wieder typisch CSU: in der schwarz-gelben Regierungskoalition im Bund wird das sogenannte „Fracking“, bei dem Gas mit risikoreichen …
-
Martin Burkert: Rückgang im Schienengüterverkehr ist alarmierend und armselig
Martin Burkert, Vorsitzender der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion fordert in seiner Funktion als bahnpolitischer Sprecher …
-
Angelika Graf: Gesundheitsfonds ist kein Selbstbedienungsladen!
Zur Diskussion in der schwarz-gelben Bundesregierung über eine Kürzung des Bundeszuschusses für den Gesundheitsfonds um 4 Milliarden Euro …
vorige Seite | Seite 594 von 622 | nächste Seite